§ 1 Anwendungsbereich
Für die Vertragsbeziehungen zwischen E‑Com Pure Solutions GmbH (nachfolgend: „E‑COM PURE“) (Hanauer Landstraße 204, 60314 Frankfurt am Main, E‑Mail: info@ecompure.de, Tel.-Nr.: 069 46939979) und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“) über die Beratungsdienstleistungen der E‑COM PURE gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn E‑COM PURE ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsschluss und Vertragsverhältnisse
2.1 Der Vertragsschluss zwischen E‑COM PURE und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von E‑COM PURE zu erhalten.
2.2 Fernmündlich kommen Verträge zwischen E‑COM PURE und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Kunde willigt ein, dass E‑COM PURE das Telefonat und/oder den jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.
§ 3 Leistungsumfang
3.1 E‑COM PURE erbringt für den Kunden je nach Buchung standardisierte oder individuelle, onlinebasierte Beratungsdienstleistungen im Bereich E‑Commerce / Webshopstrategie. Grundsätzlich handelt es sich bei dem Angebot der E‑COM PURE um Dienstleistungen und nicht um die Herstellung eines Werks. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet E‑COM PURE dabei nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere ist E‑COM PURE nicht dafür verantwortlich, ob der Kunde infolge der Beratung höhere Konversionsraten erzielen kann. Detaillierte Leistungsbeschreibungen sind Bestandteil des Einzelvertrags zwischen E‑COM PURE und dem Kunden.
3.2 Sofern dem Kunden eine Mitwirkungshandlung obliegt, ist er verpflichtet, diese vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung, kann die Leistungserbringung durch E‑COM PURE nicht mehr gesichert werden. Der Anspruch auf die Leistung entfällt in der Folge, wohingegen der Vergütungsanspruch der E‑COM PURE erhalten bleibt.
3.3 In Bezug auf die von E‑COM PURE zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht E‑COM PURE ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu auf die Ausführung zu.
§ 4 Pflichten bzw. Obliegenheiten des Nutzers, verbotene Verhaltensweisen
4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an E‑COM PURE aktuell zu halten.
4.2 Für die Nutzung der Video-Schulungsmaßnahmen ist es obligat, dass der Kunde in die Aufzeichnung und Speicherung von Videoaufnahmen seiner Person nach Anlage 1 einwilligt. Anderenfalls kann dieses Angebot nicht genutzt werden.
4.3 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
§ 5 Zahlungsbedingungen
5.1 Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. E‑COM PURE ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.
5.2 Die Vergütung der Leistungen der E‑COM PURE sind sofort nach Rechnungsstellung fällig. Eine E‑COM PURE erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung zwischen E‑COM PURE und dem Kunden.
5.3 Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde E‑COM PURE nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Es ist folgendes Muster vom Kunden zu benutzen: Ich ermächtige E‑COM PURE, Hanauer Landstraße 204, 60314 Frankfurt am Main und deren Erfüllungsgehilfen, Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von E‑COM PURE, Hanauer Landstraße 204, 60314 Frankfurt am Main auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren. Vorname und Name des Kontoinhabers Straße und Hausnummer PLZ und Ort Kreditinstitut (Name und BIC) IBAN Ort, Datum Unterschrift des Kontoinhabers
5.4 Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an E‑COM PURE zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten durch das Kreditinstitut zu übernehmen.
5.5 Der Schuldner darf Forderungen gegen die E‑COM PURE nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis sind von der Aufrechnungsbeschränkung ausgenommen. Nicht von dieser Aufrechnungsbeschränkung umfasst, sind Rückabwicklungsansprüche des Kunden nach Widerruf des Vertrags.
5.6 E‑COM PURE ist berechtigt, fällige Forderungen auch von Drittanbietern (Digistore24, Copecart, PayPal, etc.) einziehen zu lassen.
5.7 Die Nicht-Einhaltung der definierten Zahlungsziele kann zum Stillstand in der Erbringung von Dienstleistungen führen, falls auf die Mahnung nicht innerhalb von 14 Tagen geleistet wird. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen wird das Vertragsverhältnis aufgelöst und die E‑COM PURE erbringt keine Leistungen mehr.
§ 6 Vertragslaufzeit
Der Vertrag hat die im Auftragsformular genannte Mindestlaufzeit. Innerhalb dieser besteht beidseitig kein Kündigungsrecht. Ist keine Mindestlaufzeit im Hauptvertrag benannt worden, beträgt diese 3 Monate. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 7 Haftung
7.1 Die E‑COM PURE haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet die E‑COM PURE für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet die E‑COM PURE jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die E‑COM PURE haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und soweit die E‑COM PURE den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen hat. Das Gleiche gilt, soweit die E‑COM PURE und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die E‑COM PURE haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Website. Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der E‑COM PURE, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Der Kunde erkennt an, dass E‑COM PURE keinen Einfluss darauf hat, dass Drittanbieter wie Facebook oder Google nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise haftet E‑COM PURE nicht.
§ 8 Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht wie in Anlage 2 näher beschrieben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 9 Datenschutz und Datensicherheit
Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an E‑COM PURE die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf unserer Homepage veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von E‑COM PURE maßgebend.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung/des Auftrags in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
11.3 Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu.proxy.ub.uni-frankfurt.de/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
11.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, nichtig sein oder nichtig werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen/nichtigen Bestimmungen werden die Parteien eine solche Bestimmung treffen, die dem mit der unwirksamen/nichtigen Bestimmung beabsichtigten Zweck am nächsten kommt.
